bavarikon4UDie Gemeindeverfassung des Königreichs Bayern : (diess. d. Rheins.) ; eine Sammlung aller das Gemeindewesen betreffenden Gesetze, Verordnungen, Instructionen und Erläuterungen mit Allegirung ergangener Präjudizien und mit Citaten aus der einschlägigen Literatur
- Bayerische Staatsbibliothek
- Identifikator: BV020234354
- Identifikator: urn:nbn:de:bvb:12-bsb10385241-4
- Signatur: Bavar. 4249 t
- Hauff, Ludwig
- Buchner [Verlag]
- 1861
- Bamberg
- NoC-NC
[...] Döll u Str XXVl 86 gehört auch der techniſche Baurath hinzu 56a Der Eid wegen geheimer Geſellſchaften iſt auch von den nicht rechtskundigen Bürger 55 40 Rev Gemeindeedikt IV Titel [...]
[...] Frage ob ein ſolcher die Oeffentlichkeit ausſchließender Fall vorliege wird von dem Diſtriktsrathe in geheimer Sitzung ſelbſt beurtheilt und entſchieden Art 23 Die Verhandlungen des Diſtriktsrathes werden durch die [...]
[...] 267 deren Beſtrafung 268 Ehrenbürger 9 172 Eid der Gemeindevorſteher und Pfleger 99 wegen geheimer Geſellſchaften 39 Eidesleiſtung der Gemeinden in Rechts ſtreiten 125 Eigenthums veränderungen Ausferti gung [...]
[...] bürgerliche 28 32 deren Wahl 176 deren Ablehnung wiederholter Wahl 39 deren Gid wegen geheimer Geſell ſchaften 39 deren Theilnahme an den Wah len 171 haben in Polizeiſtrafſachen entſchei [...]
[...] sarmenpflege 239 ausſchuß 235 236 237 geme in den 4 239 kaſſier 236 laſten 237 rat h Bildung 232 Wahl 233 Wahlablehnung 233 Ergänzungswahl 233 Wahlprüfung 233 Wirkungskreis 234 Ver [...]
Der Universal-Rathgeber für den bayerischen Staatsbürger in allen Verhältnissen des Lebens
- Der Universalratgeber für den bayerischen Staatsbürger in allen Verhältnissen des Lebens
- Bayerische Staatsbibliothek
- Identifikator: urn:nbn:de:bvb:12-bsb10374279-8
- Identifikator: BV007525234
- Signatur: Bavar. 1201 af
- Hauff, Ludwig
- Gummi [Verlag]
- 1863
- München
- NoC-NC
[...] des Bezirks beziehungs weise Einzelngerichls zu Protokoll geben Das Bezirksgericht entscheidet darüber in geheimer Sitzung nach schriftlicher oder mündlicher Vernehmung des Staatsanwalts Ein Rechtsmittel ist gegen diese [...]
[...] Verhandlung der Hauptsache durch einen nach schriftlicher oder münd licher Vernehmung des Oberstaatsanwaltes in geheimer Sitzung zu er lassenden Beschluß die Untersuchungshaft aufheben In allen übrigen Fällen sind Rechtsmittel [...]
[...] Untersuch ungshaft von einem Einzelnrichter angeordnet wurde diesem selbst zu Das Gericht entscheidet in geheimer Sitzung nach schriftlicher oder mündlicher Vernehmung des Staatsanwalts Wird dem Gesuche entsprochen so [...]
[...] wurde Berufung an das nächst höhere Gericht gestattet Letzteres entscheidet über die Berufung in geheimer Sitzung nach schrift licher oder mündlicher Vernehmung des Staatsanwalts Nichtigkeitsbe schwerde ist nicht [...]
[...] übrigen Mitglie dern des Schwurgerichlshofs unter Zuziehung eines Ersahmannes statt des abgelehnten in geheimer Sitzung nach Vernehmung des Staats Anwalts zu entscheiden und der Beschluß dem Angeklagten zu [...]
Der Universal-Rathgeber für den bayerischen Staatsbürger in allen Verhältnissen des Lebens
- Universal-ratgeber
- Bayerische Staatsbibliothek
- Signatur: Bavar. 1201
- Identifikator: urn:nbn:de:bvb:12-bsb10374277-2
- Identifikator: BV013692889
- Hauff, Ludwig
- Giel [Verlag]
- 1861
- München
- NoC-NC
[...] übrigen Mitglie dern des Schwurgerichtshoses unter Zuziehung eines Ersatzmannes statt des Abgelehnten in geheimer Sitzung nach Vernehmung des Staatsanwaltes zu entscheiden und der Beschluß dem Angeklagten zu erössnen [...]
[...] der Vertheidiger mit seiner Entgegnung gehört wird Der Schwurgerichtshos spricht sosort nach vor gängiger geheimer Berathung über Schuld und Strase das Urlheil Wird der Angeklagte verurtheilt so ist das [...]
[...] berusen oder das Ablehnungsgesuch der Entscheidung des Bezirksgerichtes nach Vernehmung des Staatsanwaltes in geheimer Sitzung zu unterstellen Eine Vertagung der Sache sindet außer dem erwähnten Falle auch dann [...]
[...] Bezogenen wenn dieser entweder nicht aeeeptirt oder nicht zahlt aeeeptirt oder zahlt Hon o rat der Bezogene sür den ein Dritter aeeeptirt oder zahlt Honortage Respekttage H ülss adr esse [...]
