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  • Bamberger Abkommen, 30. Mai 1919
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    [...] de Koalitionsvereinbarung zwischen SPD, DDP und BVP, abgeschlossen am 30. Mai 1919 und benannt nach dem Ort ihrer Entstehung. Mit dem Abkommen, bei dem die BVP programmatische Zugeständnisse machte, war der Weg frei für einen Wechsel vom sozialistischen Minderheitskabinett Hoffmann I zum Kabinett Hoffmann II, das von den Parteien der sog. Weimarer Koalition getragen wurde und bis März 1920 bestand. de Vorgeschichte: Das Kabinett Hoffmann I 11892835X Johannes Hoffmann Die Koalitionsverhandlungen 117649015 Karl Friedrich Speck 118737694 Ernst Müller-Meiningen 32732 Bamberger Inhalt der Koalitionsvereinbarung Im Bamberger Abkommen wurden die Neuordnung der wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse des Landes, die Ausbildung eines geregelten parlamentarischen Lebens und die Konsolidierung der Staatsfinanzen als zentrale Ziele der zu bildenden Koalitionsregierung festgeschrieben. Gleichzeitig beschloss man, das Ermächtigungsgesetz vom 18. März 1919 aufzuheben, das die Regierung zum Erlass dringender Gesetze und Verordnungen auf sozialpolitischem Gebiet ohne Mitwirkung des Landtags autorisiert hatte, seine Grundgedanken fanden jedoch auch in die neue Abmachung Eingang. Dem schlossen sich programmatische Vereinbarungen an, auf deren Umsetzung sich die Regierungsparteien und ihre Landtagsfraktionen verpflichteten. Im Bereich der Wirtschaftspolitik beschloss man, Bergwerke und Wasserkraftwerke sowie Apotheken in Gemeinwirtschaft zu überführen und eine strenge Staatskontrolle der für Ernährung, Bekleidungs- und Wohnbedarf maßgeblichen Betriebe anzustreben. Hinzu traten allgemeine Richtlinien und zahlreiche Programmsätze sozialpolitischer Natur, die sich jedoch weitgehend im Rahmen der Unverbindlichkeit hielten, zumal die Frage der Sozialisierung und des Rätewesens primär als Gegenstand und Aufgabe der Reichspolitik eingestuft wurde. Im Hinblick auf die staatsrechtliche Neugestaltung sah das Abkommen vor, zentrale Bestimmungen des zweiten "Vorläufigen Staatsgrundgesetzes" vom 17. März 1919 auch in der endgültigen bayerischen Verfassung umzusetzen. So bekannten sich die künftigen [...]
    [...] die Neubildung der Regierung freizumachen. Noch am selben Tag wurde er mit 75 von 92 abgegebenen Stimmen erneut zum Ministerpräsidenten gewählt und stellte sogleich sein neues Kabinett, das Kabinett Hoffmann II, vor. Trotz erheblicher Spannungen, die schon bald zwischen den Koalitionspartnern auftraten, gelang es, zahlreiche der im Koalitionsprogramm fixierten Vorhaben zu realisieren. Der Beratung und Verabschiedung der "Verfassungsurkunde des Freistaates Bayern" vom 14. August 1919 kam hierbei zentrale Bedeutung zu. So trug das Bamberger Abkommen maßgeblich zur Stabilisierung und Konsolidierung der innenpolitischen Verhältnisse Bayerns nach dem Ende der Räteherrschaft bei. Eine ähnliche Wirkung [...]