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Sammlung sämmtlicher Plenar-Beschlüsse des Oberappellationsgerichts des Königreichs Bayern in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten nebst den Präjudicien-Gesetze vom 17. November 1837 u. den dazu gehörigen Motiven / 3 = 10
  • Bayerische Staatsbibliothek
  • Identifikator: BV020788341
  • Identifikator: urn:nbn:de:bvb:12-bsb10372168-7
  • Signatur: Bavar. 565-10
  • Moritz, Heinr. Andr.
  • G. Franz [Verlag]
  • 1867
  • München
  • NoC-NC

[...] für die städtischen Feuerleitern zu errichten 578 Erlendtmß vom lN April 1863 Hieraus nahm Baumann die Veranlassung selbst mit einer Provocationsklage ä ä 16 Juni 1863 gegen die Gemeinde [...]

[...] selbst um Auf forderung des Gegners zur Stellung der EigenthumS llage bat Der Uhrmacher Baumann blieb in seiner Ent gegnung auf den gemachten Behauptungen stehen und bracht insbesondere vor [...]

[...] zu ent scheiden hätten Namentlich könne der hier einflußreiche Besitzstand auf Seite des Georg Baumann nicht ange nommen werden wenn der Grund einen öffentlichen Weg bilde Im Laufe der Instruction [...]

[...] anderen Zwecken als zur Uebung der öffentlichen Wegge rechtsame handelt und wo der Provocant Baumann be reits in der Gingabe 6 6 8 Juni 1864 zu erkennen ge geben hat daß [...]

[...] zu Recht daß die Verwaltungsbehörden in obiger Sache zuständig seien i i Gründe Der blinde Simon Kalteis von Köfering befand sich seit dem Jahre 1842 bei seinem Bruder Sebastian Kalt eis [...]

Sammlung sämmtlicher Plenar-Beschlüsse des Oberappellationsgerichts des Königreichs Bayern in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten nebst den Präjudicien-Gesetze vom 17. November 1837 u. den dazu gehörigen Motiven / 2 = 9
  • Bayerische Staatsbibliothek
  • Signatur: Bavar. 565-9
  • Identifikator: urn:nbn:de:bvb:12-bsb10372167-2
  • Identifikator: BV020788340
  • Moritz, Heinr. Andr.
  • G. Franz [Verlag]
  • 1859
  • München
  • NoC-NC

[...] on Bayern erkennt der oberste Gerichtshof des Königreichs bezüglich des in Sachen des Tobias Baumann und Genossen von Schein gegen Frhrn v Roman Schloßhofbesitzer von dort und Genossen wegen [...]

[...] 1852 erkrankte der im Dienste des Christoph Barnickel zu Thierbach befindliche Müller gefelle Johann Simon von Nordhalben und wurde im Hause seines Dienstherrn von da an bis zum Jahre 1855 [...]

[...] land gerichtlichen Protokolles vom 12 Mai 1853 deren Ersatz von der Heimathsgemeinde des Johann Simon weil letzterer weder eigenes Vermögen noch zahlungsfähige alimentationspstichtige Verwandte besitze Der Magistrat Nordhalben [...]

[...] Ver mittlung besorgt werde ferner daß die Gemeinde Nord halben von der Crkrankung des Simon weder durch Bar nickel noch durch die Gemeinde Thierbach benach richtiget worden sei und [...]

[...] und daß endlich jeder Anspruch an die Gemeinde Nordhalben auch deßhalb unstatthaft sei weil Simon im Dienste des Christoph Bar Nickel erkrankt sei und seine Krankenverpflegsbeiträge in der Gemeinde [...]