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  • [...] aus der Vesetzgebnn i des Ksnigreichs Bayern Erlangen 1862 Verlag vom I I Palm und Ernst Enke Adolph Snke Druck von Junge und Sohn in Erlangen Vorwort 3 it dem 1 Juli 1862 hat [...]
    [...] begriffenen Räuber Diebe oder anderen Angreiser den widerrechtlich entzogenen Besitz beweglicher Sachen wieder zu erlangen sucht Die Ueberschreitung der Griinzen der Vertheidigung ist als schuldhast nicht zu erachten wenn [...]
    [...] Ausübung ihres Beruses von To dessällen welche den Verdacht eines gewaltsamen Todes erregen Kenntniß erlangen und hievon nicht sogleich der Polizeibehörde Anzeige machen An Geld bis zu I0O ft wird [...]
    [...] Beruses von Krankheits oder Todessällen welche den Verdacht eines begangenen Verbrechens erregen Kenntniß erlangen und hievon nicht sogleich der Polizeibehörde Anzeige machen Diese Bestimmung wurde nach vielsachen Verhandlungen [...]
    [...] Nothsalle be schränkend beigesügt in welchem der Beistand einer berechtigten Medi zinalperson nicht zu erlangen war Außerdem hatte der Ausschuß d K d A die Ausnahme des Abs 2 nicht [...]
  • [...] tare wie zum Gebrauche neben jeder Ausgabe dieses Gesetzbuchs Erlangen 1868 Verlag von Palm ck Enke Adolph Ente Druck von Junge Sohn in Erlangen Vorrede Das Polizeistrasgesetzbuch vom 10 November 1861 enthält [...]
    [...] auszuweisen und e anzugeben für welche Gattung von Fahrzeugen er das Führerpa tent zu erlangen wünscht 8 6 Sind diese Nachweisungen geliefert und ohne Anstand befunden so hat die gedachte [...]
    [...] ohne dieselbe das Schifferpatent zur Führung von Ruder oder Segelschiffen oder das Flößer patent erlangen Die Inhaber einer Conzession oder Lizenz bedürfen für ihre Person 342 Zu Art 164 weder [...]
    [...] Arbeiten zu er strecken 15 Für Baugewerbe Wer eine Maurer Zimmer oder Steinmetz Coneession erlangen will hat die Prüfung bei einer k Regierung K d I diesseits des Rheins nach [...]
    [...] Wer eine Coneesswn zum selbstständigen Betriebe eines kaufmännischen Handelsgewerbes im Sinne dieser Gewerbeordnung erlangen will hat sich einer Prüfung über kaufmännische Rechenkunst Correspondenz und Buch führung Münz Maß [...]
  • [...] ous dcl ei tzgebiiug des Snigreich Bayern Erlangen 1868 Verlag von Palm ck E n k e Adolph Ente Druck von Junge u Sohn iu Erlangen Sammlung der in Polizeistrafsachen neben dem Polizeistraf [...]
    [...] auszuweisen und e anzugeben für welche Gattung von Fahrzeugen er das Führerpa tent zu erlangen wünscht 8 6 Sind diese Nachweisnngen geliefert und ohne Anstand befunden so hat die gedachte [...]
    [...] ohne dieselbe das Schifferpatent zur Führung von Ruder oder Segelschiffen oder das Flößer patent erlangen Die Inhaber einer Conzession oder Lizenz bedürfen für ihre Person 242 Zu Art 164 weder [...]
    [...] Arbeiten zu er strecken 8 15 Für Baugewerbe Wer eine Manrer Zimmer oder Steinmetz Concefsion erlangen will hat die Prüfung bei einer k Regierung K d I diesseits des Rheins nach [...]
    [...] Wer eine Coneession zum selbstständigen Betriebe eines kaufmännischen Handelsgewerbes im Sinne dieser Gewerbeordnung erlangen will hat sich einer Prüfung über kaufmännische Rechenkunst Correspondenz und Buch führung Münz Maß [...]
  • [...] Landgericht Pappenheim Das bisherige Landgericht Weißenburg Der Stadtbezirk Fürth Der Stadtbezirk Erlangen nebſt dem bisherigen Landgericht Erlangen je doch mit Ausnahme der Gemeinden Buch Großgründlach Kraftshof Neuhof Rohnhof Sack [...]
    [...] Fürth 87 Dinkelsbühl Landgericht Dinkelsbühl Waſſertrüdingen 88 Eichſtädt Landgericht Eichſtädt Kipfenberg 89 Erlangen Landgericht Erlangen 90 Feuchtwangen Landgericht Feuchtwangen Herrieden 91 Gunzenhauſen Landgericht Gunzenhauſen Heidenheim 92 Heilsbronn [...]
    [...] Mittelfranken 1 die bisher zu dem Landgerichte Erlangen gehörige Gemeinde Bordorf dem Landgerichte Fürth und 2 die bisher zu dem Landgerichte Erlangen gehörigen Gemeinden Lohe und Allmoshof dem Landgerichte [...]
    [...] werden den Direktoren der Bezirksgerichte alle Rechte der Collegialräthe eingeräumt Die Secretäre und Gerichtsſchreiber erlangen mit dem Ablaufe des drei jährigen Dienſtesproviſoriums pragmatiſche Rechte 13 Die beſtehenden Vorſchriften über [...]
    [...] Gre 7 Landgericht penheim 8 Landgericht ßenburg 1 Stadtgericht Fürth 2 Stadt und Land gericht Erlangen Pap Wei III Fürth 3 Stadt und Land gericht Schwabach dingen Der Stadtbezirk Eichſtädt nebſt [...]
  • [...] an die ihnen untergeordneten Einzelnrichter verweisen müßten und nur dann Competenz in Pro zeßsactM erlangen könnten wenn sie bei zufälliger Verhinderung der ihnen untergeordneten Beamten als deren Stellvertreter zu [...]
    [...] eines 93 Vergleiches getroffene Dispositionen über Immobilien erst durch diese Verlautbarung ihre Rechtsgiltigkeit erlangen und es würde deshalb keinen Unterschied machen ob der Vergleich vor einer Ge meindebehörde [...]
    [...] Gläubiger noch zu vergrößern Die 110 jenigen Parteien welche den betreffenden Ediktstag abgewartet haben erlangen dadurch keine Garantie das Gesammtmaterial der für den betreffenden Tag bestimmten Handlungen überblicken [...]
    [...] Verfügungen dieser Beamten nur durch das dem Coneepte beigefügte Expediatur des Landrichters Giltigkeit erlangen und nach Art 3 derselben Verordnung die Ausfertigungen mit den Unterschriften des Land richters [...]
    [...] seit dieser Zeit ihre Anstellung erlangt haben oder eine solche bis zum 1 Oktober 1857 erlangen werden im Falle einer Ver setzung wider ihren Willen auf die Bestimmung des Art 22 [...]
  • [...] Landgericht Pappenheim Das bisherige Landgericht Weißenburg Der Stadtbezirk Fürth Der Stadtbezirk Erlangen nebſt dem bisherigen Landgericht Erlangen je doch mit Ausnahme der Gemeinden Buch Großgründlach Kraftshof Neuhof Rohnhof Sack [...]
    [...] 87 Dinkelsbühl Landgericht Dinkelsbühl f Waſſertrüdingen 88 Eichſtädt Landgericht Eichſtädt Kipfenberg 89 Erlangen Landgericht Erlangen 90 Feuchtwangen Landgericht Feuchtwangen Herrieden 91 Gunzenhauſen Landgericht Gunzenhauſen Heidenheim 92 l [...]
    [...] Mittelfranken 1 die bisher zu dem Landgerichte Erlangen gehörige Gemeinde Bordorf dem Landgerichte Fürth und 2 die bisher zu dem Landgerichte Erlangen gehörigen Gemeinden Lohe und Allmoshof dem Landgerichte [...]
    [...] werden den Direktoren der Bezirksgerichte alle Rechte der Collegialräthe eingeräumt Die Secretäre und Gerichtsſchreiber erlangen mit dem Ablaufe des drei jährigen Dienſtesproviſoriums pragmatiſche Rechte 13 Die beſtehenden Vorſchriften über [...]
    [...] Gre 7 Landgericht penheim 8 Landgericht ßenburg 1 Stadtgericht Fürth 2 Stadt und Land gericht Erlangen Pap Wei 3 Stadt und Land gericht Schwabach dingen Der Stadtbezirk Eichſtädt nebſt dem bisherigen [...]
  • [...] Landgericht Pappenheim Das bisherige Landgericht Weißenburg Der Stadtbezirk Fürth Der Stadtbezirk Erlangen nebst dem bisherigen Landgerichte Erlangen je doch mit Ausnahme der Gemeinden Buch Großgründlach Krastshof Neuhof Rohnhof [...]
    [...] Fürth 87 Dinkelsbühl Landgericht Dinkelsbühl Waffertrüdingen 88 Eichstädt Landgericht Eichstädt Kipfenberg 89 Erlangen Landgericht Erlangen 90 Feuchtwangen Landgericht Feuchtwangen Herrieden 91 Gunzenhausen Landgericht Gunzenhausen Heidenheim 92 Heilsbronn [...]
    [...] gegenwärtigen Monates erschien Das Gesetz die Gerichtsverfassung betreffend erläutert von Karl Nehm k Bezirksgerichts Director Erlangen 1862 Verlag von I I Palm und Ernst Enke Der erste dieser Commentare und die beiden [...]
    [...] dem Strafrichter eine öffentliche Genugthunng durch Verurtheilung des Beleidigers zu einer außerordentlichen Strafe zu erlangen jedoch ging durch die Wahl der einen Klage die andere unter Bei der Recrption des römischen [...]
    [...] unter seine gesetzlich nothwendige Zuständigkeit fällt oder ob er nur durch Prorogation Zuständig keit erlangen kann Er kann daher abgesehen von dem Falle wo vor der Angehung des Gerichtes eine ausdrückliche [...]
  • [...] im Auge daß die Ansprüche der Gläubiger von welchen der Schuldner Nach lässe oder Fristen erlangen will diesem gegenüber durch Urtheil Vergleich gerichtliches Geständniß liquid seien oder wenigstens in der [...]
    [...] Sache an die ihnen untergeordneten Einzelnrichter verweisen müßten und nur dann Competenz in Prozeßsachen erlangen könnten wenn sie bei zufälliger Verhinderung der ihnen untergeordneten Beam ten als deren Stellvertreter [...]
    [...] betheiligten Gläubiger noch zu vergrößern Diejenigen Parteien welche den betreffenden Ediktstag abge kartet haben erlangen dadurch keine Garantie das Gesammt Material der für den betreffenden Tag bestimmten Handlungen überblicken [...]
    [...] Verfügungen dieser Beamten nur durch das dem Coneepte bei gefügte Erpediatur des Landrichters Mtigkeit erlangen und nach Art 3 derselben Verordnung die Ausfertigungen mit den Unterschriften des Landrichters versehen [...]
    [...] seit dieser Zeit ihre Anstellung erlangt haben oder eine solche bis zum 1 Oktober 1857 erlangen werden im Falle einer Versetzung wider ihren Willen auf die Bestimmung des Art 22 des [...]
  • [...] dem Strafrichter eine öffentliche Genngthnung durch Vernrtheilung des Beleidigers zu einer außerordentlichen Strafe zu erlangen jedoch ging durch die Wahl der einen Klage die andere unter Bei der Rezeption des römischen [...]
    [...] unter seine gesetzlich notwendige Zuständigkeit fällt oder ob er nur durch Prorogation Zuständig keit erlangen kann Er kann daher abgesehen von dem Falle wo vor der Angehung des Gerichtes eine ausdrückliche [...]
    [...] wahrgenommenen Gebrechen lediglich dem vorgesetzten Gerichte behufs der eompetenzmäßigen Einfchreitung Anzeige zu machen Erlangen sie Kenntniß von Thatsachen welche eine diseiplinäre Einschreitung gegen Richter gerichtliche Beamte oder [...]
  • [...] Kreiſe Mittelfranken 1 die bisher zu dem Landgerichte Erlangen gehörige Gemeinde Bordorf dem Landgerichte Fürth und 2 die bisher zu dem Landgerichte Erlangen gehörigen Gemeinden Lohe und Allmoshof dem Landgerichte [...]