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  • Staatsministerium für Sonderaufgaben
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    [...] der Entstehung des Ministeriums liegen im Dunkeln, da keine Quellen dazu vorhanden sind. Grundlage war eine Anordnung des Ministerpräsidenten betreffend "Reinigung Bayerns von Nationalsozialismus und Militarismus" vom 24. Oktober 1945. Diese Anordnung beauftragte Schmitt, einheitliche Entnazifizierungsrichtlinien auszuarbeiten. Daneben hatte sein Ministerium die Aufgabe, die von allen Verwaltungen und Betrieben abzugebenden Meldungen über die Entlassung von Nationalsozialisten zu kontrollieren. a) Die Reaktion des bayerischen Kabinetts auf den Richtlinienentwurf Schmitts für die Entnazifizierung Schon im November 1945 legte Schmitt, wohl gestützt auf Vorarbeiten der KPD, eine entsprechende Denkschrift [...]
    [...] die Vorsitzenden die Befähigung zum Richteramt haben sollen, ließ sich meist nicht verwirklichen. Wegen der Dienstenthebungen aufgrund formaler Belastungen herrschte allgemein Mangel an Justiz- und Verwaltungspersonal. Die Überprüfungen durch die Militärregierungen und die Eingriffe verschiedener Besatzungsbehörden bremsten ebenfalls den Aufbau des Sonderministeriums und der Spruchkammern. Nach Angaben des Ministers Schmitt hatte die Militärregierung bis in den April 1946 80 % des vorgeschlagenen Personals abgelehnt. Schmitt nahm als Basis für die Bildung der Spruchkammern die Ortsgruppen der KPD. Zum Ende seiner Amtszeit waren dort etwa 1.200 KPD-Leute, etwas weniger Vertreter der SPD [...]
    [...] den Spruchkammerapparat weiter aus und entließ zuerst rund 900 der insgesamt 1.200 Vertreter der KPD. Im November 1946 waren 201 Spruchkammern mit 357 Vorsitzenden, 358 Klägern und 3.307 Beisitzern tätig. Zusätzlich beschäftigten die Kläger 2.407 Personen, die Vorsitzenden weitere 1.362. Bei den Internierungs- und Arbeitslagern bestanden Lagerspruchkammern. Minister Schmitt hatte in den Regierungsbezirken Sonderbeauftragte bestellt, die sich um den Kammerorganisationsaufbau kümmern sollten. Sie wurden im September 1946 wieder abgeschafft. Unter Pfeiffer entstanden entsprechend den jeweiligen Regierungsbezirken jetzt auch sieben Berufungskammern, die gleichzeitig Dienstaufsichtsbehörden der Spruchkammern [...]
    [...] 1946 die ersten Landtagswahlen und danach eine Regierungsneubildung an. Insbesondere die inzwischen als Partei auf den Plan getretene populistische Wirtschaftliche Aufbauvereinigung (WAV) nützte die unpopuläre Entnazifizierung ungeniert zur Agitation gegen Minister Pfeiffer. Auch die CSU war immer mehr von ihm abgerückt. Hoegner zog aus der Drohung Clays die Konsequenz, in die Entnazifizierung auch noch die Gewerkschaften einzubeziehen. Überdies wurde ein politischer Beirat beim Sonderministerium geschaffen, in den je fünf Vertreter der CSU und SPD, je drei von KPD und FDP und je fünf der Gewerkschaften aufgenommen wurden. Die neue Linie unter Alfred Loritz als Staatsminister für Sonderaufgaben [...]
  • Presse (20. Jahrhundert)
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    [...] dagegen nur 12,5 %), die NSDAP verfügte über 7 % (gegenüber 5 % im Reich), der Bayerische Bauernbund lag ebenfalls in dieser Größenordnung, die SPD wohl um die 6 %, die KPD nur um die 0,2 %. Schwer messbar ist der Einfluss der Deutschnationalen, deren Parteiblatt die "München-Augsburger Abendzeitung" war, die aber auch in großen parteilosen Blättern Sympathien genossen. Die liberale Presse war so gut wie verschwunden. Der Katholische Preßverein griff in der Weimarer Republik erfolgreich über die Grenzen der Landeshauptstadt München hinaus. Mit der beginnenden Weltwirtschaftskrise gerieten auch in Bayern viele Zeitungen in finanzielle Schwierigkeiten. Die Gesamtauflage dürfte zwischen 1932 und 1934 [...]