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  • Schwabenspiegel
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    [...] sowohl für die ländliche Lebens- und Arbeitswelt als auch für Handwerk und Handel, ferner aus Sonderregelungen für Frauen, Geistliche, Juden, Behinderte oder Rechtlose; dazwischen finden sich Exkurse über die Verschriftlichung von Rechtsakten, Auszüge aus dem mosaischen Gesetz, baurechtliche Bestimmungen, Regelungen für Schadenersatz, Jagd, Straßenverkehr u. a. sowie Herrschaftsrechte (Münz-, Markt-, Zollhoheit). Das Lehenrecht bildet, seiner Bedeutung für die hochmittelalterliche Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung entsprechend, ein eigenes Buch; seine Gliederung folgt dem Lehenrechtsbuch des Sachsenspiegels. Quellen Die wichtigste Quelle des Schwabenspiegel ist der (um 1220/30 entstandene) [...]
  • Bayerisches Oberstes Landesgericht
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    [...] Kronzeugenregelung in einem RAF-Prozess, Kriegsverbrechen im Jugoslawienkonflikt, Geiselnahme im türkischen Generalkonsulat, Planung eines Anschlags auf das neue jüdische Gemeindezentrum in München. c) Bußgeldsachen Das Gericht hatte als letzte Instanz über Rechtsbeschwerden zu entscheiden. Die Mehrzahl dieser Verfahren betraf Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr, die neben einem Bußgeld auch mit Fahrverbot geahndet werden können. d) Nichtstreitige Gerichtsbarkeit Die meisten Bürger führen niemals einen Zivilprozess und sie müssen sich auch nie vor dem Strafrichter verantworten. Aber fast jeder Bürger wird mindestens einmal im Leben mit Rechtsangelegenheiten konfrontiert, die sich unmittelbar auf seine [...]
  • Personenakt zu Anton Graf Arco auf Valley
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    [...] Volksgericht ausgesprochene Todesstrafe wurde bereits kurze Zeit später in lebenslange Festungshaft umgewandelt, die 1924 unterbrochen und 1927 durch Amnestie aufgehoben wurde. Gleichwohl wurde von Arco in den Folgejahren durch die Polizei beobachtet. Der Akt der Polizeidirektion enthält Strafregisterauszüge, Anzeigen wegen Übertretung der Straßenverkehrsordnung, eine politische Beurteilung etc. Enthalten sind zudem Fotos sowie der Führerschein von Arcos. [...]
  • Ostermeier, Ludwig (1912 – 2006), Angestellter
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    [...] Sperrholzwerks Ebersberg, dann wieder einige Monate arbeitslos; 1932-1933 freiwilliger Arbeitsdienst; Bis 1938 Besuch einer privaten humanistischen Lehranstalt; 1938-1940 Buchhalter und Kassierer bei der Baywa; 1940-1945 Soldat; Nach Entlassung aus der Kriegsgefangenschaft kurze Zeit stellv. Flüchtlingskommissar; Ab 1946 Angestellter des Straßenverkehrsamts Eggenfelden; Sept. 1948 Eintritt in die Bayernpartei, ab Mai 1949 deren Vorsitzender im Bezirksverband Eggenfelden; Mitglied des Bayerischen Landtags: 26.11.1950-28.11.1954. de Weitere Angaben Konfession: keine Angabe. Wohnort: Eggenfelden Rechteinformationen zum Digitalen Objekt beim Datenlieferanten erhältlich. [...]
  • Gesetzgebung (nach 1945)
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    [...] baurechtlichen Abrissverfügung; interne Verwaltungsvorschriften). Ein Gesetz im formellen Sinn ist nur ein solches, das nach Maßgabe der Verfassung im parlamentarischen Verfahren oder – soweit von der Verfassung vorgesehen - im Wege der Volksgesetzgebung beschlossen wird. Satzungen (z. B. eine kommunale Friedhofssatzung) und Verordnungen (z. B. die Straßenverkehrsordnung) können zwar dieselben Wirkungen wie ein förmliches Gesetz haben, weil sie meist generell-abstrakt gelten, sie sind aber nur Gesetze im materiellen Sinn, da es an einem förmlichen parlamentarischen oder plebiszitären Verfahren fehlt. Umgekehrt gibt es in der Verfassungswirklichkeit formelle Gesetze, die nur für einen einzigen Fall und/oder [...]
  • Reportage Südtirol = Alto Adige um 1960
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    [...] de Gruppenbild (Fußgänger an e.Zebrastreifen stehend; d.Straßenverkehr beobachtend; Straßenpflaster; Parkplatz; PKW; Motorroller; Arkaden; Bäume; Passanten; Ladengebäude = Flachbau m.Dachterrasse u.Balustrade; Pavillon; Stadtpfarrkirche = Konkathedrale Maria Himmelfahrt; gotischer Dom; Kirchendach m.farbigen, buntglasierten Dachziegeln in Rautenmuster; Kirchturm m.durchbrochenem Helm u.Filialen; an d.Chor angebaute Kapelle) [...]
  • Bayerische Zeitung
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    [...] Obercommando'S in Kriegszustand erklärt seien un zeit weilig alarmirt werden würden Eine Störung des Straßenverkehrs hieß eö w der bezügliche Bekanntmachung werde möglichst vermieden wer den dagegen erwartet daß [...]
  • [...] Erhebung.der BrandassekuranzbeitrSge pr t^SS Die Trlchinenkrankheit betr g Dir für den Eisenbahn und Straßenverkehr bestimme Schiffbrücke über den Rhein bei Marimiliansau betr Die Schuipraris der katho lischen Schuldienst-Erspeclanten [...]
    [...] Hundt 4ck rm K SSlZ Kl xr den S Januar tSSS DK für den Eisenbahn und Straßenverkehr bestimmte Schiff brücke über den Rhein bei Maximilian betr Im Namen Seiner Majestät des [...]
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    [...] einem bedeutenden Dorfe Nicderbaycrns nahe an einer Eisenbahn-Station gelegen und mit nicht unbedenten dem Straßenverkehr ist das dortige Post Anwesen verschiedener Verhältnisse wegen unter sehr annehmbaren Bedingungen zu ver [...]
  • [...] letzte Instanz zu bringen 20 Den OrtSpolizeibehörden bleibt vorbehalten hinsichtlich deS Markt und Straßenverkehrs mit Wildpret auf Grund des Art 2«2 Abs 2 und 3 deS Polizeistrafgesetzbuches besondere [...]