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  • Volksabstimmungen
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    [...] de Element der direkten Demokratie auf Bundes- und Landesebene, meist in Verbindung mit einem Quorum (Beteiligung bzw. Zustimmung einer Mindestanzahl von Stimmberechtigten). Anders als das Grundgesetz, das Plebiszite nur für die Neugliederung der Länder nach Art. 29, 118 und 118a vorsieht, ermöglichte die Reichsverfassung von 1919 Volksabstimmungen über alle Sachfragen. Zwischen 1919 und 1933 gab es jedoch auf Reichsebene kein einziges erfolgreiches Plebiszit, nur zwei Volksentscheide, die beide mangels hinreichender Beteiligung nicht zum Erfolg führten. Auch die Verfassungen Bayerns von 1919 und 1946 erlauben Volksabstimmungen. Während es in der Weimarer Zeit nur einen einzigen Volksentscheid (1924) gab, entwickelte Bayern seit 1946 innerhalb der Bundesrepublik die reichste Praxis direkter Demokratie. de Über direkte Demokratie als Ergänzung der repräsentativen Demokratie wird in Deutschland seit Jahrzehnten gestritten, wobei die verschiedenen politischen Positionen weitgehend unterschiedlichen Menschenbildern entsprechen. Die mehr zuversichtlich Gestimmten halten Referenden für unverzichtbare Kontroll- und Korrekturinstrumente, um einem "parlamentarischen Absolutismus" (Ernst Fraenkel) vorzubeugen, und sehen in der Volksgesetzgebung die Chance auf "frischen Wind" für politische Systeme, die dazu tendieren, sich zu etablieren. Wer eher zur Skepsis neigt, warnt vor Gefahren, die durch jedwede unmittelbare Politikgestaltung einer Basis entstehen könnten, der die mannigfachen Rationalisierungs- und "Vergütungs"-Verfahren des Parlamentarismus fehlen. Für den Freistaat Bayern ist historisch-politisch festzustellen, dass jener Streit entschieden ist: zugunsten der direkten Demokratie. Während der Weimarer Republik 1918-1933 118529706 Kurt Eisner Der einzige Praxisfall spielte 1924, als die Bayerische Volkspartei (BVP) eine restaurative Revision der Verfassung durch Schaffung des Amts eines Staatspräsidenten und (Wieder-)Einführung einer ständischen Zweiten Kammer anstrebte. Das Missliche daran war, dass die – prinzipiell oppositionelle – Volksgesetzgebung hier von der größten Regierungspartei genutzt wurde, die mit ihrem Vorhaben im Landtag nicht durchgedrungen war und nun den fehlenden politischen Konsens im Parlament plebiszitär überspielen wollte. Beim Volksentscheid am 6. April/4. Mai 1924 wurde diese Strategie abgelehnt (52,1 % zu 47,9 %). Die Verfassungsgebung 1946 118551922 Wilhelm Hoegner Die Hürde von 10 % beim Volksbegehren war damals die niedrigste in Deutschland, wenngleich sie nach US-amerikanischen und schweizerischen Maßstäben noch deutlich zu hoch erschien. Vor allem entschied bei der Volksabstimmung die einfache Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen - ohne Quorum, weder hinsichtlich der Beteiligung noch hinsichtlich der Zustimmung. Zwar sahen [...]
  • Volksabstimmung "Entschädigungslose Fürstenenteignung", 1926
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    [...] de Volksabstimmung über die entschädigungslose Enteignung der bis 1918 regierenden deutschen Fürstenhäuser, initiiert von KPD, SPD und freien Gewerkschaften im Frühjahr 1926. Nach dem erfolgreichen Volksbegehren scheiterte der Volksentscheid am 20. Juni 1926 mit 36,4 % Ja-Stimmen. In Bayern ergab sich die niedrigste Zustimmungsquote aller Länder. de Die Ausgangslage Die Fürstenabfindung erwies sich in einer ganzen Reihe von deutschen Ländern als sehr schwieriges Geschäft, insbesondere wenn gütliche Einigungen nicht zustande kamen oder aufgrund der Inflation die wirtschaftlich-finanzielle Grundlage, auf der sie basierten, erschüttert wurde. Dies veranlasste sowohl das Haus Hohenzollern in Preußen als auch einige Angehörige der mittel- und norddeutschen kleinstaatlichen Dynastien dazu, teils bereits geschlossene Verträge gerichtlich anzufechten, teils auf die Herausgabe umstrittener Vermögenswerte zu klagen. Die sich daraus ergebenden Prozesse und ihre Urteile, die für die neuen Freistaaten häufig sehr ungünstig ausfielen, sorgten ab 1924 für Aufsehen. Insbesondere gilt dies für ein Urteil des Reichsgerichts vom 18. Juni 1925, welches das von der USPD-dominierten Landesversammlung von Sachsen-Gotha am 2. August 1919 erlassene Gesetz über die Einziehung des gesamten Domanialbesitzes der Herzöge von Sachsen-Coburg und Gotha wegen Widerspruchs gegen die Eigentumsgarantie des Artikels 153 der Weimarer Reichsverfassung aufhob und somit dem Herzog seinen gesamten umfangreichen Land- und Forstbesitz wieder zuerkannte. Das Volksbegehren im Frühjahr 1926 11874318X Ludwig Quidde Der Volksentscheid am 20. Juni 1926 Beim Volksentscheid am 20. Juni 1926 gewann der Gesetzentwurf des Volksbegehrens nicht die verfassungsrechtlich erforderliche Zustimmung der absoluten Mehrheit der knapp 40 Millionen Wahlberechtigten. Etwa 14,5 Millionen Wähler stimmten mit "Ja", gut 1,1 Millionen mit "Nein" oder gaben ungültige Stimmzettel ab. Die Gegner des Volksbegehrens - darunter die BVP und die beiden Kirchen - hatten dazu aufgerufen, der Abstimmung fernzubleiben, was faktisch einem "Nein" gleichkam. In Bayern ergab sich die niedrigste Zustimmungsquote aller Länder. SPD und KPD konnten zwar diesmal ihr Potential voll ausschöpfen; es gelang ihnen aber auch jetzt nicht, in nennenswertem Ausmaß links-bürgerliche Wähler zu gewinnen. Der Anteil der Ja-Stimmen im rechtsrheinischen Bayern betrug 21,5 % bei erheblichen Unterschieden zwischen den einzelnen Regierungsbezirken - zwischen 11,5 % in Niederbayern und 31,4 % in Mittelfranken. Selbst in der Pfalz aber, wo die Linksparteien deutlich stärker waren als im rechtsrheinischen Bayern, blieb die Zustimmung mit 32,9 % deutlich unter dem Reichsdurchschnitt von 36,4 %. Bewertung und Folgen Die im reichsweiten Vergleich sehr niedrige [...]
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    [...] de Reichstagshandbuch Berlin 1933: unbekannt. de Inhalt Abb: Hermann Göring Titelblatt Inhaltsverzeichnis Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich Vom 24. März 1933 Reichsgesetzblatt I S. 141 Bekanntmachung der neuen Fassung des Reichswahlgesetzes und des Gesetzes über die Wahl des Reichspräsidenten Vom 6. März 1924 Reichsgesetzblatt I S.159 Reichswahlgesetz I. Wahlrecht und Wählbarkeit II. Wahlvorbereitung III. Wahlhandlung und Ermittlung des Wahlergebnisses IV. Gemeinsame und Schlußbestimmungen Anlage Die Wahlkreise und die Wahlkreisverbände A. Die Wahlkreiseinteilung B. Die Wahlkreisverbände Gesetz über die Wahl des Reichspräsidenten Gesetz über den Volksentscheid Vom 27.Juni 1921 Reichsgesetzblatt S. 790 Gesetz über Volksabstimmung Vom 14. Juli 1933 Reichsgesetzblatt I S.479 Gesetz gegen die Neubildung von Parteien Vom 14. Juli 1933 Reichsgesetzblatt I S. 479 Gesetz über die Entschädigung der Mitglieder des Reichstags Vom 25. April 1927 Reichsgesetzblatt II S. 323 Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder des Reichstags Vom 25. April 1927 Reichsgesetzblatt II S 323 Vom 27. Dezember 1929 Reichsgesetzblatt II S. 762 Gesetz über die Entschädigung der Mitglieder des Reichstags Vom 15. Dezember 1930 Reichsgesetzblatt II S. 1275 Ausführungsbestimmungen des Präsidenten des Reichstags zum Gesetz über die Entschädigung der Mitglieder des Reichstags Vom 27. Juli 1920 Verfügung Vom 10. Mai 1927 Geschäftsordnung für den Reichstag Vom 12. Dezember 1922 in der Fassung der Bekanntmachungen Vom 31. März 1931 (Reichsgesetzblatt II S.221) und 30. März 1933 (Reichsgesetzblatt II. S.150) Inhaltsübersicht Geschäftsordnung 1. Mitglieder 2. Fraktionen 3. Ältestenrat 4. Vorstand 5. Ausschüsse 6. Vorlagen 7. Selbständige Anträge 8. Interpellationen 9. Kleine Anfragen 10. Petitionen 11. Auskunft der Reichsregierung über die Ausführung der Reichstagsbeschlüsse 12. Sitzungen des Reichstags 13. Redeordnung 14. Ordnungsbestimmungen 15.Regierung 16. Abstimmung 17. Beurkundung der Verhandlungen 18. Allgemeine Bestimmungen Sachverzeichnis A B D, E F G, H I, K L, M, N O, P R S T U V W, Z Aufruf der Reichsregierung an das deutsche Volk Vom 14. Oktober 1933 Reichsgesetzblatt I S. 730/731 Wahlstatistik Engültiges Ergebnis der Wahlen zum Reichstag und der Volksabstimmung Mitgliederverzeichnisse Vorstand des Reichstags Verzeichnis der Mitglieder des Reichstags Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei Verzeichnis der Mitglieder nach Wahlkreisen Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei Wahlkreis 1 (Ostpreußen) Wahlkreis 2 (Berlin) Wahlkreis 3 (Potsdam II) Wahlkreis 4 (Potsdam I) Wahlkreis 5 (Frankfurt a. d. O.) Wahlkreis 6 (Pommern) Wahlkreis 7 (Breslau) Wahlkreis 8 (Liegnitz) Wahlkreis 9 (Oppeln Wahlkreis 10 (Magdeburg) Wahlkreis 11 (Merseburg) Wahlkreis [...]
  • Bayerische Königspartei, 1919-1926
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    [...] de Am 30. November 1919 durch Josef Mayer-Koy gegründete Partei mit dem Ziel der Wiedererrichtung der Monarchie in Bayern durch Volksabstimmung. 1926 ging sie im Bayerischen Heimat- und Königsbund "in Treue fest" (BHKB) auf. Neugründungen nach dem Zweiten Weltkrieg blieben chancenlos. de Gründung und Ziele 11755961X Josef Mayer-Koy 2215 Münchner Der Separatismus-Vorwurf 127428828 Karl Graf von Bothmer 118791605 Rupprechts 116358947 Konrad Krafft von Dellmensingen Das Ende 27282 Regensburg 2217 Rosenheim 36607 Nürnberg 39544 Würzburg Neuanlauf nach dem Zweiten Weltkrieg 132250446 Franz Freiherr von Redwitz 116850361 Max von Lebsche Rechteinformationen zum Digitalen Objekt beim Datenlieferanten erhältlich. [...]
  • Vereinigung Coburgs mit Bayern, 1. Juli 1920
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    [...] de Der Freistaat Coburg wurde nach einer Volksabstimmung unter der Coburger Bevölkerung (30. November 1919) am 1. Juli 1920 mit Bayern vereinigt. Diese territoriale Erweiterung stellte nach der Staatskrise der Rätezeit einen beachtlichen Prestigegewinn dar, für den Bayern große Zugeständnisse zu erbringen bereit war. de Erste Anschlusssondierungen Unmittelbar nach der Revolution tendierte im November/Dezember 1918 die öffentliche Meinung im neu entstandenen Freistaat Coburg eindeutig nach Bayern. Zur Diskussion stand außerdem ein Anschluss an das Land Thüringen, das aus den insgesamt acht thüringischen Fürstentümern erst noch zubilden war, oder an Preußen, das mit dem Regierungsbezirk Erfurt gleichfalls nach Thüringen ausgriff. Entsprechende Sondierungen konnten erst ein halbes Jahr später beginnen, da in Bayern wie in Thüringen zunächst die Verhandlungspartner gefehlt hatten. 2215 Münchner 1101 Bamberg 32816 Coburg Von der thüringischen Seite, einem losen Staatenverbund, waren dagegen nur Appelle und Absichtserklärungen, aber keine garantierten Zusagen zu erhalten; Preußen zeigte sich gänzlich desinteressiert. Gesetz über eine Volksbefragung: Bayern oder Thüringen? Damit war im August 1919 die Voraussetzung für das noch in Revolutionstagen zugesagte Referendum unter der Coburger Bevölkerung erfüllt. Nachdem man zunächst einhellig eine Abstimmung über die Frage "Bayern oder Thüringen?" vorgesehen hatte, erzwang die MSPD-Mehrheit der Landesversammlung, die an dem vorgenannten Entwurf selbst beteiligt gewesen war, am 11. August 1919 überraschend ein Gesetz, das allein über einen Anschluss an Bayern entscheiden lassen wollte. Erfolgreich sollte er nur mit einer Zustimmung von 50 % der Wahlberechtigten (!) sein. Begründet wurde der Sinneswandel nicht; er ist wohl im Bestreben suchen, die eigene Stellung über einen Anschluss an die sozialistischen Mehrheiten (MSPD und USPD) in allen thüringischen Kleinstaaten zu festigen. 102015775 Hans Schack 128618434 Franz Klingler 32816 Coburg Propaganda zur Anschlussfrage Der vornehmlich in der Presse und in Versammlungen geführte Wahlkampf setzte noch vor der Einigung über das Abstimmungsgesetz ein. Dass eine Ablehnung Thüringens ein Votum für Bayern bedeuten würde, war sowohl im Parlament wie in zahllosen öffentlichen Verlautbarungen klargestellt worden. Während die Befürworter Bayerns nicht müde wurden, die ausgehandelten und durch Einverständniserklärungen aller Landtagsfraktionen abgesegneten bayerischen Zusagen anzuführen, konnten die prothüringisch Gesinnten nur auf gewachsene historische Bindungen, die gemeinsame evangelische Konfession sowie gemeinschaftliche kulturelle und wirtschaftliche Einrichtungen verweisen, in einem der Stammlande der Reformation vor einem ultramontanen und partikularistischen Bayern warnen [...]
  • Eingemeindung
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    [...] der Gemeinden deutlich. Ihr Ziel war es, leistungsfähige kommunale Strukturen, vor allem im ländlichen Raum, zu schaffen. Die Deutsche Gemeindeordnung 1935 erklärte die Hälfte der kreisunmittelbaren Städte zu Stadtkreisen; die kleineren, bisher kreisunmittelbaren Städte wurden 1940 in die Landkreise integriert. Die nach 1945 von der amerikanischen Militärregierung initiierte Reduzierung der Kleingemeinden wurde bereits 1947/48 durch Volksabstimmungen überwiegend wieder rückgängig gemacht. Die kommunale Gebietsreform 1971 bis 1978 40436 Ermershausen 12993 Wasserburg 124637205 Bruno Merk Eingemeindungen durch die Stadt München München gemeindete 1854 Haidhausen und Giesing ein, was die Einwohnerzahl [...]
  • Gemeindeverfassung (19./20. Jahrhundert)
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    [...] . Die Auflösungen wurden oft einfach ignoriert, die Geschäfte wie früher weitergeführt. Viele Gemeinden erlangten nach den 1947/48 durchgeführten Volksabstimmungen die Selbständigkeit wieder. Kommunale Gebietsreform 1970-1978 Die Gebietsreform seit Anfang der 1970er Jahre gestaltete die kommunale Gliederung völlig um. Nach einer Phase der freiwilligen Zusammenschlüsse, die bis 1976 andauerte, standen dort, wo entsprechende Maßnahmen ausblieben, ab 1976 Zusammenlegungen "von Amts wegen" an. Der ursprünglich angestrebte Richtwert von wenigstens 5.000 Einwohner je Gemeinde war in vielen Fällen dennoch nicht erreichbar; viele Gemeinden hatten auch 1978 nach Abschluss der Reform weniger als 3.000 Einwohner [...]
  • Freistaat Coburg, 1918-1920
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    [...] de Aus dem Herzogtum Sachsen-Coburg 1918 hervorgegangener, nur kurzfristig bestehender Freistaat. Im Zuge der Revolution entfiel die bisherige Verbindung mit Sachsen-Gotha, das stärker als Coburg nach links orientiert war. In Coburg gestalteten MSPD und die bestehende Verwaltung einen spannungsfreien Übergang von der Monarchie zur Republik, bereits 1919 konnte die Abfindung der gestürzten Dynastie gütlich geregelt werden. 1920 ging der Freistaat Coburg nach einer Volksabstimmung in Bayern auf. de 118800590 Carl Eduards Territorium - Vorgeschichte 40407 Königsberg in Franken 40233 Nassach 40351 Erlsdorf 32816 Coburg 34079 Neustadt 34105 Rodach 40407 Königsberg i.Bay. Hervorgegangen war der Freistaat aus dem Herzogtum Sachsen-Coburg. Dieses wiederum hatte seine Wurzeln in der hochmittelalterlichen Neuen Herrschaft der Grafen von Henneberg. Deren Kerngebiet, das "Land zu Franken" bzw. später die "Sächsischen Ortlande in Franken", kam 1353 im Erbgang an die wettinischen Markgrafen von Meißen und war seit 1596 ein reichsrechtlich anerkanntes Fürstentum. Von 1735 bis 1826 war das Herzogtum in Personalunion mit Sachsen-Saalfeld vereinigt, seit dem Hildburghäuser Vertrag vom 12. November 1826 dann mit dem thüringischen Herzogtum Sachsen-Gotha. Die mit der Verfassung vom 3. Mai 1852 angestrebte Realunion der Herzogtümer Sachsen-Gotha und Sachsen-Coburg kam letztlich nicht zustande: Die Verbindung beschränkte sich auf den gemeinsamen Staatsminister und den Gemeinschaftlichen Landtag (gebildet aus dem Zusammentritt der beiden Sonderlandtage). Mit den übrigen thüringischen Staaten und mit Preußen war das Herzogtum über zahlreiche Staatsverträge verflochten. Revolution 1918 Trotz extremer Versorgungsengpässe während des Ersten Weltkriegs hatte sich in Coburg 1918 kein erkennbares revolutionäres Potential entwickelt. Der unmittelbare Anstoß für den revolutionären Umsturz 1918 kam von außen - mit dem Befehl des preußischen Stellvertretenden Generalkommandos in Kassel zur Bildung eines Soldatenrates (9. November). Nach einem diszipliniert verlaufenen Demonstrationszug durch Coburg am 11. November 1918 trat Carl Eduard von der Regierung zurück, jedoch ohne förmlichen Thronverzicht. Zu diesem Schritt veranlassten ihn die Verhältnisse im Reich und in Gotha, nicht aber die in Coburg. Mit der gleichzeitigen Selbstauflösung des Gemeinschaftlichen Landtags am 14. November 1918 entfiel die zweite verfassungsrechtliche Klammer zwischen den Herzogtümern Coburg und Gotha. Für Coburg, das sofort aus der ungeliebten Verbindung mit Gotha drängte, ergaben sich vier kurzfristig zu lösende Zukunftsaufgaben: 1. Schaffung einer Verfassungsordnung,2. Lösung der restlichen administrativen Bindungen an Gotha,3. Abschichtung des Herzogs und4. Anschluss des Freistaats Coburg an ein lebensfähiges [...]
  • Anschlusspläne Österreichs und österreichischer Bundesländer nach 1918
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    [...] seiner Bevölkerung war Österreich nicht lebensfähig und der Anschluss der einzige Weg aus dem immer größer werdenden Elend. Im Gegensatz zur sozialistisch geprägten Anschlussbewegung von 1918/19 trugen die Entwicklung nun christlichsozial-konservativ geprägte Länder, die sich vom "roten" Wien lossagen wollten. Dabei spielte eine schon länger vorhandene Abneigung gegen die Zentrale eine wichtige Rolle. Schwerpunkte der Anschlussbewegung 1921 waren die Länder Tirol, Salzburg und die Steiermark, nachdem schon am 11. Mai 1919 eine Abstimmung in Vorarlberg eine Mehrheit von über 80 % für einen Anschluss an die Schweiz ergeben hatte. In Tirol stimmten bei einer Volksabstimmung am 24. April 1921 über 98 % für [...]
  • Königsberg in Bayern, Stadt: Anweisung über 100 Milliarden Mark von 1923
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    [...] de Beschreibung Vorderseite: einfache Gestaltung Rückseite: einseitig Bis 1920 gehörte Königsberg in Franken zum Freistaat Coburg. Nach der durch eine Volksabstimmung beschlossenen Vereinigung von Coburg und Bayern heißt es seit 01.07.1920 Königsberg in Bayern. Die Stadt und die Städtische Sparkasse gaben 1918 gemeinsam Gutscheine zu 50 Pfennig, 1 Mark und 20 Mark aus. Die Scheine zeigen Königsberger Motive wie das Wappen oder die Stadtansicht. Die Herstellung besorgte Blasius & Lauers Nachf., Schweinfurt. Die Städtische Sparkasse gab 1920 Sparmarken über 10, 20 und 25 Pfennig aus. Die Scheine sind rund und aus Karton gefertigt. Sie zeigen das Wappen der Stadt. Die Stadt gab 1923 Anweisungen zu 20 Millionen bis 1 Billion Mark aus. Die Scheine sind einfach gestaltet, sie zeigen das Wappen der Stadt. Die Herstellung übernahm die Buchdruckerei Josef Holl aus Hofheim in Unterfranken. Das Königsberger Unternehmen Fränkische Isolierrohr- und Metallwarenwerke Gebr. Kirchner gab 1923 Gutscheine mit inflationsbedingt hohen Werten von 1 Million bis 50 Millionen Mark aus. Die Scheine zeigen das Firmenlogo und eine Abbildung der Fabrikanlagen. Das Unternehmen existiert bis heute. Standardzitierwerk: Albert Pick: Das Papiergeld Bayerns - Staatspapiergeld, Banknoten und Notgeld - Geschichte und Katalog. Regenstauf 1989 Seite/Nr.: V.404.h [...]